Wahlarena 2: Olaf Scholz

So, nun habe ich mir den Auftritt von Olaf Scholz reingezogen und habe sogar noch weniger bekommen als ich beim Triell gesehen habe. Aber ohne zu viel persönliche Note reinzubringen zähle ich mal die Fakten auf.

 

Alles in Allem war Olaf Scholz einfach wieder Olaf Scholz. In der Hinsicht ist er sicherlich sehr konsequent und beständig. Aber ich musste im Vergleich zu Armin Laschet feststellen, dass er bei einigen Fragen so unkonkret rumgeschwurbelt hatte, dass entweder der fragende Gast nochmal nachsetzen musste oder direkt die Moderatoren nochmal nachgehakt hatten. Das war extrem auffällig, dass er den dringenden Fragen gerne aus dem Weg geht. Das Seltsame ist, dass er damit bei einigen Wählern sogar durchkommt, weil es vielen Bürgern gar nicht auffällt wie sehr er sich versucht durchzulavieren.

Was mir ab der Mitte der Wahlarena auffiel war, dass seine Antworten extrem gleichförmig waren. Die liefen immer nach dem selben Schema ab. Oberste Premisse: den Fragensteller von seiner Frage trennen. Wie mach ich das? Es muss Zeit zwischen der Frage und der Antwort entstehen damit der Fragensteller den direkten Bezug nicht mehr herstellen kann, und er "bestenfalls" sogar vergisst was er eigentlich gefragt hat. Deswegen gibt es bei ihm keine Frage-Antwort wie "Koalieren sie mit der Linkspartei?", "Nein!". Das wäre zu unmittelbar. Nein, Scholz macht das anders:

 

- Er macht aus der Antwort einen Vortrag.

- Erst kommt der Dank für die Frage.

- Dann kommt eine Würdigung des Fragenstellers und der entsprechenden Bevölkerungsgruppe.

- Dann wird nochmal die von Fragensteller beschreibene Situation wiederholt und dann erst...

- ...kommt eine knappe Idee.

 

Man kann sich gerne mal die Aufzeichnung in der Mediathek ansehen. Alle Antworten liefen nach diesem Schema ab! Aber gehen wir es mal durch.

 

Mindestlohn:

Ein Gastronom erzählt davon wie der Mindestlohn sein Lokal teilweise unrentabel macht und er gezwungen ist die Preise anzuheben. Bei einem Kaffee müsste er von 3,30€ auf 4€ anheben. Darauf folgte von Scholz ein diffuser Vortrag über Arbeit und Ausbildung der mit der Frage wenig zu tun hatte. Er hatte hierzu nur noch ausgeführt, dass er den Mindestlohn auf 12€ anheben möchte, weil der bisherige Mindestlohn quasi eine Erfolgsgeschichte ohne Nebenwirkungen wäre. Keine der vorher prophezeiten Nebenwirkungen wäre eingetreten. Dass der Gast ihm gerade von solchen Nachteilen berichtet hatte, hatte Scholz erfolgreich ausgeblendet.

 

Afghanistan-Krise:

Die Frage zu diesem Themenblock kam von einem ehemaligen Soldaten, der sich von diesem Einsatz und der kaputtgesparten Bundeswehr unzufrieden gezeigt hatte. Er fand die Tatsache, dass der Flughafen von Kabul von den Amerikanern geschützt werden musste, damit die deutsche Truppe ihren Dienst verrichten konnte, inakzeptabel. Die Frage war, wie würde Scholz als Kanzler zukünftig die Soldaten bei solchen Einsätzen schützen? Darauf kam erstmal die Anschuldigung, dass die Bundeswehr in der Legislatur von CDU und FDP kaputtgespart wurde. Dabei kehrt er aber sauber unter den Tisch, dass unter Rot-Grün bereits eine Regierung an der Macht war, die in Form der Grünen absolut gegen die Bundeswehr war. Die Grünen waren zum damaligen Zeitpunkt eine der wenigen Parteien die es gewagt hatten, die Existenz der Bundeswehr generell in Frage zu stellen. In seinen weiteren Ausführungen den aktuellen Zustand der Bundeswehr auf die Abschaffung der Wehrpflicht zu schieben ist geradezu lächerlich. Immerhin haben wir in der Opposition Parteien wie die Linke und die Grünen, die ein Einhalten des Bundeswehrbudgets und des NATO-Ziels von 2% des BIP immer verweigert haben. Wie mit dieser Verweigerung, die übrigens die SPD während der Groko immer mitgertragen hatte, eine Sanierung der Bundeswehr möglich gewesen wäre, ist mir schleierhaft. Das alles nun auf die CDU zu schieben ist schon ein starkes Stück! Das Beschwören irgendwelcher europäischen und transatlantischen Bündnisse war auch unkonkret. Kann sein dass er die NATO meinte, war aber für mich nicht eindeutig herauszuhören.

 

Gastronomie während Corona:

Im weiteren Verlauf kam die Frage auf ob die 7% Mehrwertsteuer für die Gastronomie in der Zukunft bestehen bleiben würde? Nach einem ausführlichen Lobgesang auf diese Entscheidung im Jahr 2020 kam doch tatsächlich die konkrete Ansage, dass unter seiner Kanzlerschaft die MwSt. auch zukünftig bei 7% bleiben würde. Das war wenigstens mal eine klare Aussage.

 

Bildung, Schule, Homeschooling, Corona:

Eine Mutter mit Kind in der 2. Klasse berichtete davon, dass während der 1. Klasse im Lockdown nur 1/3 des Stoffes bearbeitet wurde, der Rest blieb unbearbeitet. Die Frage war, wie er dafür sorgen wolle das dies aufgeholt würde? Darauf gab es erstmal eine üppige Portion Empathie für die Mutter und ihre Leistung. Ich will mir nicht anmaßen zu beurteilen ob es gespielt war, das ist bei seinem Einheits-Gesichtausdruck einfach nicht festzustellen. Dann kam er darauf zu sprechen, dass unbedingt darauf gedrungen werden muss, dass Präsenzunterricht stattfindet. Deshalb würde der Bund auch Gelder für Schule und Soziales bereitstellen. Ich würde an dieser Stelle konkreter erklären, wie das aussehen soll, aber Scholz hat das nicht weiter erklärt. Das ist so vage, dass er auf nichts festzunageln ist. Obwohl der Gast nochmal nachgebohrt hatte, blieb es bei dem schwammigen Versprechen, dass Präsenzunterricht zu präferieren ist, aber wie er das machen will und auf die Frage ob er nochmaliges Homeschooling ausschließen könne, kam nichts.

 

Ein Gast bemerkte auch, dass aktuell zuviele Schulabgänger studieren würden, und damit das Handwerk, auf die Manpower bezogen, ausbluten würde. Auf die Frage wie Scholz diese Situation einschätze und wie er dem entgegen wirken würde, kam wieder erstmal ein Lobgesang; diesmal auf das "Goldene Handwerk" und seine fleissigen Bienchen. Ich hatte schon fast die Hoffnung auf etwas substantielles aufgegeben, weil ich von dieser platten Lobhudelei fast narkotisiert war. Dann kam doch wirklich etwas Brauchbares: er berichtete (sogar mit Zahlen) davon, dass er damals in Hamburg ein Programm aufgelegt hatte, welches mit einer vorausgehenden Analyse zu dem Schluss kam, dass dort pro Jahr 1700 Schüler ohne Berufliche Orientierung die Schule verlassen. Daraufhin hätte man eine Initiative gegründet, die für mehr berufliche Orientierung sorgte. Das klang erstmal vielversprechend, und ab diesem Zeitpunkt hätte mich brennend interessiert wie dieses Programm genau abläuft. Diese Frage kam aber nicht. Deswegen war nach der vagen Ankündigung, dass dieses Programm auf den Bund übertragen werden soll, Schluss. Ich kann nicht nachvollziehen, dass der Bürger das "frisst" ohne zu fragen, was er da gerade "fressen soll"? Dann kam noch eine Grundgesetzänderung zur Sprache mit welcher der neue Digitalpakt, dann quasi den Föderalismus an der Stelle aushebeln soll. Wie er dafür im Bundestag/ Bundesrat eine Mehrheit bekommen will, hat er nicht gesagt. Als er dann von Fördergeldern anfing, fiel ihm der Moderator ins Wort und stellte fest, dass nicht annähernd so viele Fördergelder abgerufen werden wie bereitgestellt wurden. Was ja eine Aussage über die Akzeptanz der Maßnahme darstellt. Das wurde von Scholz damit weggeredet, dass er davon schwadronierte, dass die "Digitale Schule" ja in der Pandemie gut funktioniert hätte. Dass zu Beginn darauf hingewiesen wurde, dass bereits in der 1. Klasse 2/3 des Stoffes nicht abgeabeitet wurden war schon wieder vergessen.

 

Bewegungsarmut wegen Corona:

Eine weitere Zuschauerin beklagte, dass seit den Einschränkugen durch Corona bei vielen Kindern Bewegung Mangelware wäre. Sie wollte wissen wie er diesem Problem begegnen würde? Darauf kam wieder erstmal ganz viel heisse Luft. Ganz viel Lob für Schüler, Lehrer, Eltern ich weiss es gar nicht mehr, es war so belanglos, dass ich mir echt nicht die Mühe gemacht hatte mitzuschreiben. Irgendwann kam dann die Aussage er würde gerne den Sport in der Schule und in den Vereinen fördern. Ich würde auch hier wieder gerne genauer erläutern wie er das genau meint, aber ich weiss es nicht. Am Ende läuft es wohl auf Geld hinaus. Da war weder Originalität noch Individualität zu spüren. Diese Antwort hätte er diesem einen Gast, einem Reporter oder seinem Briefträger gegeben. Das war wie abgespult.

 

Rente:

Ein etwas älterer Gast wollte wissen wie es wohl mit der Rente weitergeht? Er wollte wissen ob es auch zukünftig bei den 48% bleiben würde und ob Scholz die Riesterrente wieder einkassieren würde weil diese zu unwirtschaftlich sei? Ausserdem wollte er wissen ob das Renteneintrittsalter nochmal angehoben würde? Darauf antwortete Scholz doch tatsächlich konkret. Keine Erhöhung des Renteneintrittsalters. Er führte dann aus, dass die Rente sicher sei weil es tatsächlich niedrigere Beiträge durch mehr Beschäftigte gäbe als zu Zeiten Helmut Kohls. Darum wäre das Rentenniveau stabil. Könnte stimmen, will ich gar nicht anzweifeln. Und Riester müsse komplett reformiert und auf eine neue Finanzierung umgestellt werden, weil die Beiträge zu hoch und die Dividenden zu niedrig wären. Er könne sich einen staatlichen Fond nach schwedischem Vorbild vorstellen. Das war wirklich eine klare Ansage! Auf einen daran anknüpfenden Kommentar des Gastes, der meinte man solle die junge Bevölkerung auch an das Thema Aktienmarkt heranführen reagiert Scholz aber wiederum nicht.

 

Innere Sicherheit:

Eine Verkäuferin die bei der Arbeit von einem Kunden körperlich brutal attackiert und verletzt wurde beklagte, dass der Täter vor Gericht nur zu einer Geldstrafe verurteilt wurde. Sie wollte konkret wissen was er für die innere Sicherheit tun würde? Darauf kam erstmal die obligatorische Anteilnahme. Er führte aus, dass es mehr Polizei, und diese mehr Befugnisse bräuchte. Aber die Wahrheit ist, das sind alles Dinge die während der letzten Jahrzehnte vergeblich von der CDU eingefordert, aber von den linken Fraktionen stets blockiert wurden, weil die einen Polizeistaat befürchtet hatten. Wie dies nun unter Scholz finanziert oder umgestetzt werden soll, kam nicht zur Sprache. Aber vielleicht fallen Polizisten dann einfach vom Himmel wenn man sie genehmigt bekommt. Er schob dann im Nachsatz aber die Schuld auf die Justiz, und dass diese die Spielräume nicht ausreizen würde. Da macht er es sich etwas zu leicht wie ich finde. Die Dame hakte dann nochmal nach und wollte wissen ob die Strafen eventuell erhöht würden? Darauf schwadronierte er davon, dass bestimmte Strafen bereits erhöht wurden, z. B. bei Sexualstraftätern, was aber wiederum keine Antwort auf die konkrete Frage war, denn diese Änderung ist ja bereits umgesetzt und kann somit kein Ziel von Scholz mehr sein.

 

Die SPD Wahlkampagne:

Ein Zuschauer beklagte, dass Respekt eines der plakatierten Schlagworte in der Kampagne ist. Er wäre aber der Meinung, dass es überall an Respekt fehle: für die Polizei, Politiker oder jüdisches Leben und er eine allgemeine Verrohung festellen würde. Die konkrete Frage war, was würde Scholz tun um die Gesellschaft wieder zu einen? Darauf kam ein Vortrag über von ihm geführte Gespräche mit Verbänden (Namen wurden keine genannt), aber es kamen keine Inhalte zur Sprache. Ob diese Gespräche zu Ergebnissen geführt haben und wie sich das dann auf die Situation auswirken würde, blieb komplett offen. Er verfällt dann fast schon in eine Wahlkampfrede in der er auch davon erzählt, dass nach den Anschlägen auch in Chemnitz vor Ort war. Was er dort genau gemacht hat, kam nicht zur Sprache trotzdem gabs dafür Applaus. Wofür eigentlich genau?

 

Mietrecht, Wohnen:

Ein Gast wollte wissen warum er als Mieter 3 Monate Kündigungsfrist hat? Er hätte bei Umzügen immer die Doppelbelastung von zwei Mieten in der Übergangszeit. Mal abgesehen davon, dass ich die Frage nicht besonders gut fand, gabs auch hier keine konkrete Antwort. Lob für die Mietervereine, Lob für das Mietrecht, und viel Reden um den heissen Brei. Der Gast war allerdings beharrlich und fragte erneut ob es hier eine Gesetzesänderung geben wird? Daraufhin folgte ein kryptischer Vortrag von Mietern und Vermietern und dann schob Scholz das Problem kurzerhand auf den Mieterschutz. Er konnte nur anbieten, dass dieser Sachverhalt mal geprüft werden könnte. Unkonkret!

 

Der Höhenflug der SPD:

Ein Gast legte den Finger in die offene Wunde der SPD und sagte Scholz auf den Kopf zu, dass die SPD nur von den Fehlern der anderen profitiere und Scholz lediglich den Vorteil hätte, dass seine Affären einfach viel komplizierter wären als z. B. die Buchaffäre von Baerbock oder die Maskenaffäre der CDU. Die Cum-Ex- und Wirecard Skandale wären einfach so kompliziert, dass der Bürger sie nicht verstünde und dies sein großer Vorteil wäre. Dann kam eine Hammer Frage: Können wir ihnen als Kanzler vertrauen? Hier hätte ich einfach ein klares Ja erwartet. Aber was kam? Na klar, erstmal Dank für die Frage. Kotz. Dann holte er wieder weit aus und schwadronierte wieder über von ihm erreichte Gesetztesänderungen und wechselnde Steuerprüfer bei Konzernen, mehr Kompetenz für die BaFin. Aber auf die Vertrauensfrage ging er ums Verrecken nicht ein. Erst als der Moderator die Frage, genauso klar wie vom Gast formuliert, wiederholte, kam ein mäßig überzeugtes, fast schon genervtes, "Ja". Soll ich als Wähler jetzt überzeugt sein?

 

Der Klimakanzler.

Auf den Plakaten wird Scholz auch als Klimakanzler angepriesen. Eine Dame aus dem Publikum fragt ihn dann, wie er Klimakanzler sein kann, wenn er die Kohleverstromung bis 2038 mittragen würde, was laut der Wissenschaft nicht ausreichend ist um die Klimaziele zu erreichen? Die Dame fragt auch ob das verantwortungsvoll ist und ob die Ziele nicht ambitionierter sein müssten? Wieder holt er weit aus und spricht vom Ausbau der erneurbaren Energien. Als er dann die Zahl 2038 in den Mund nehmen hätte müssen machte er eine unfassbar lange Pause. Man hätte eine Stecknadel fallen hören können. Dann besinnt er sich wieder auf die Phrase "wir müssen", "wir müssen", "wir müssen" und alles hübsch unkonkret. Er spricht im Prinzip nur Dinge an die jeder weiss und die mir auch ein Schüler einer 5. Klasse vortragen kann. Aber so scheint wohl ein Klimakanzler auszusehen...

 

Pflege:

Eine Mitarbeiterin aus einem Hospiz beklagte, dass Patienten menschliche Nähe benötigen. Sie beklagte auch, dass reihenweise Patienten während Corona ohne Angehörige sterben mussten, und die Angehörigen mit ihrer Trauer alleine blieben. Auch halte sie die Gesetzgebung bzgl. selbstbestimmtes Sterben nicht für ausreichend. So waren ihre Fragen wie Scholz zum Recht auf Sterben stehen würde und ob er selbst Erfahrung mit dem Sterben und dem Tod hätte? Daraufhin schnaufte er tief, was für mich die erste echte emotionale Reaktion von ihm war. Er erzählte, dass er viele Hospize besucht und mit Sterbenden gesprochen hätte. Er sicherte dann im weiteren Verlauf den Hospizen diffuse Unterstützung zu aber eine konkrete Antwort bekam die Dame auf keine der beiden Fragen. Aber dafür relativ viel Geschwurbel. Krass war allerdings, dass die Kamera danach auf die Dame gerichtet war und ihr Gesicht sagte mehr als 1000 Worte. Ich habe selten so eine Enttäuschung gesehen. Das kann man sich gerne in der Mediathek ansehen!

 

Ich könnte jetzt noch auf den Themenblock Impfgerechtigkeit eingehen, wo von Scholz auch nur bisher Erreichtes mit diffusen Ideen vermischt wurde. Ich könnte auch noch auf den Block Hochwasserkatastrophe eingehen wo seine Ausführungen eher an die eines Pfarrers erinnert haben, weniger an feste Zusagen eines Politikers. Auch war der Block zur häuslichen Pflege nur von Sprüchen wie "wir müssen da besser werden" durchzogen. Aber eine Antwort auf die Frage gab es nicht. Auch blieb offen wie eAutos für mittlere Gehaltsgruppen erschwinglich werden sollten. Hier solle es letztendlich die Industrie möglich machen, dass eAutos ab 2025 bezahlbar wären, weil bis dahin die Zuschüsse auslaufen würden. Als er gefragt wurde wie er dazu stünde dass die Herstellung von Batterien für eAutos einen negativen ökologischen Fußabdruck hätten, entgegnete er, dass man einfach Batterien aus unproblematischen Rohstoffen entwickeln müsste. Ja, kommt mir bekannt vor: meine Tochter wollte auch, dass man Zauberstäbe wie bei Harry Potter entwickeln soll. So phantastisch klang das auch bei Scholz und den Batterien.

 

Dann schoss Scholz für mich den Vogel ab:

Auf die Frage ob er eine Koalition mit der Linkspartei ausschliessen könnte kam natürlich kein klares Ja oder Nein. Er holte zu einem ausführlichen Vortrag aus in dem er europäische und internationale Bündnisse beschwor aber ich erinnere mich nicht das Wort NATO gehört zu haben. Nachdem dieser Vortrag dann doch zu lange luftleer blieb, wies die Moderatorin daraufhin, dass in dem Vortrag keine Antwort auf die Koalitionsfrage enthalten wäre. Daraufhin wich er erneut aus und behauptete, dass dies der Wähler beantworten müsse. Aber darauf kann ich nur entgegnen, der Bürger wählt Parteien, keine Koalitionen!

 

Alles in allem waren das für mich 75 sinnlose Minuten. Ich habe nichts Konkretes erfahren und ich habe nur wenige Zusagen gehört. Das was die SPD der CDU vorwirft – sie arbeite sich nur an den Fehlern der politischen Gegenern ab ohne eigene Konzepte zu haben – kann ich im gleichen Wortlaut der SPD zurückspielen. Da kam nichts Substantielles und nichts für mich als Wähler Belastbares. Ich habe nichts davon gehört, dass gemachte Fehler eingestanden wurden. Offensichtlich ist man in der SPD perfekt und fehlerfrei. Die Verweigerung einer klaren Antwort zu Rot-Grün-Rot brauche ich nicht von Olaf Scholz, denn die habe ich von Kevin Kühnert, der unlängst schon zugab, dass Gespräche mit der Linkspartei geführt werden sollten. Wie könnte Scholz dann dies in einer TV-Arena ausschließen? Für solch eine Positionierung fehlt ihm der Rückhalt seiner Parteiführung! Somit ist Scholz kein Kanzlerkandidat, sondern eine Fassade der Bürgerlichen Mitte die nach der Wahl fallen wird, wie eine Hausattrappe in einem Filmstudio, wenn der Film abgedreht ist.